{"id":1677,"date":"2024-05-14T09:34:48","date_gmt":"2024-05-14T07:34:48","guid":{"rendered":"https:\/\/leave-no-one-behind.ch\/?p=1677"},"modified":"2025-02-11T09:21:25","modified_gmt":"2025-02-11T08:21:25","slug":"behindertenrechtskonvention-der-uno-auch-nach-zehn-jahren-ungenugend-umgesetzt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/leave-no-one-behind.ch\/fr\/2024\/05\/14\/behindertenrechtskonvention-der-uno-auch-nach-zehn-jahren-ungenugend-umgesetzt\/","title":{"rendered":"Behindertenrechtskonvention der UNO auch nach zehn Jahren ungen\u00fcgend umgesetzt"},"content":{"rendered":"

Am 15. Mai j\u00e4hrt sich das Inkrafttreten des \u00dcbereinkommens \u00fcber die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UNO-BRK) in der Schweiz zum zehnten Mal. Mit dessen Ratifizierung hat sich der Bund verpflichtet, die Rechte von Menschen mit Behinderungen vollumf\u00e4nglich umzusetzen. Dazu geh\u00f6rt auch, dass sie die von ihr geleistete internationale Zusammenarbeit und humanit\u00e4re Hilfe inklusiv gestaltet. Bis zur Realisierung dieses Ziels ist es allerdings noch ein weiter Weg, wie ein Blick auf die aktuelle Umsetzung und Beurteilung durch den zust\u00e4ndigen Ausschuss zeigt. Das Swiss Disability and Development Consortium (SDDC) fordert den Bund auf, diesen Verpflichtungen endlich nachzukommen und sie auch in seiner Strategie zur internationalen Zusammenarbeit 2025-28 zu verankern.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

\"\"
Ezekiel Rukuruva, 62, bereitet einen Regenwasserkanal in einem von Ern\u00e4hrungsunsicherheit betroffenen Gebiet von Chiredzi, Simbabwe, vor.<\/em><\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Was ist die UNO-BRK und warum ist sie so wichtig?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Das \u00dcbereinkommen \u00fcber die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UNO-BRK) trat auf internationaler Ebene 2008 in Kraft. 190 Staaten haben diesen v\u00f6lkerrechtlichen Vertrag inzwischen ratifiziert, darunter die Schweiz im Fr\u00fchjahr 2014. Mit dem \u00dcbereinkommen wurde eine grosse L\u00fccke geschlossen, da es jede Form von Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen verbietet und einen menschenrechtsbasierten Ansatz verankert. So sollen die Rechte aller Menschen mit Behinderungen gew\u00e4hrleistet werden. Die Staaten, die das \u00dcbereinkommen ratifizieren, verpflichten sich, Menschen mit Behinderungen grundlegende Rechte zu garantieren, z. B. Nicht-Diskriminierung, Barrierefreiheit und volle Teilhabe und Inklusion. Zum ersten Mal finden sich in einer Menschenrechtskonvention Artikel, die sich spezifisch mit humanit\u00e4rer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit befassen \u2013 hierbei handelt es sich um die Artikel 11 (Gefahrensituationen und humanit\u00e4re Notlagen) und 32 (Internationale Zusammenarbeit). Diese beiden Artikel zielen darauf ab, dass Akteure der internationalen Zusammenarbeit Menschen mit Behinderungen in s\u00e4mtlichen Massnahmen aktiv miteinschliessen m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n

Die darin beschriebenen Verpflichtungen sind deswegen so zentral, weil sie eine so grosse Anzahl von Personen betreffen. Laut WHO (2022) leben weltweit 1,3 Milliarden Menschen mit einer Behinderung und davon rund achtzig Prozent im globalen S\u00fcden \u2013 und eine Vielzahl in Armutsgebieten. Es ist daher \u00e4usserst wichtig, dass reiche L\u00e4nder wie die Schweiz ihre internationale Zusammenarbeit f\u00fcr alle Menschen inklusiv gestalten.<\/p>\n\n\n\n

Was hat die \u00dcberpr\u00fcfung der Schweiz durch den Behindertenrechtsausschuss ergeben?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Im M\u00e4rz 2022 hat der UNO-Ausschuss, der damit betraut ist, die Umsetzung der Konvention in den Mitgliedsstaaten zu kontrollieren, die Schweiz \u00fcberpr\u00fcft. Ausschuss formulierte anschliessend sogenannte \u00abAbschliessende Bemerkungen\u00bb, die die zentralen Empfehlungen an die Schweiz enthalten. Zu den relevantesten geh\u00f6ren aus der Sicht des SDDC die folgenden:<\/p>\n\n\n\n

Humanit\u00e4re Hilfe (Artikel 11):<\/p>\n\n\n\n